Erfolg vor Gericht gegen rechte Internet-Hetzer

Im April 2020 hatte die Filmemacherin Anne Frisius den maßgeblich von Schwarzen Frauen* getragenen Protest in der Lindenstraße (Refugee Camp, Bremen) mit ihrer Filmkamera begleitet und die Forderungen der Aktivist*innen durch die Veröffentlichung ihres Films solidarisch gestärkt.

Lindenstraße Camp (Bremen): Corona ist hier! (15Min)

Dieser Film wurde von den „Freunden für Deutschland“ geklaut, in ihrem youtube Kanal hochgeladen und mit Hasskommentaren und Hetze überzogen. Ganz offensichtlich konnten sie die Stärke der Schwarzen Frauen nicht ertragen. Außerdem hat ein Tim Kellner, ein ebenfalls rechter Hater im Netz, Teile des Videos für seine widerliche Hetze benutzt.

Da aufmerksame Menschen das gesehen und die Infos weitergeleitet haben konnte Anne ihren Widerstand gegen die Hater organisieren. Davon wollen wir hier berichten.

Zuerst hatte sie versucht die Videos bei youtube sperren zu lassen. Dazu schrieb youtube:„…alle weiteren Informationen– darunter dein vollständiger Name und deine E-Mail-Adresse– sind in der vollständigen Deaktivierungsanfrage enthalten, die unter Umständen an den Uploader gesendet wird.“ – und ihr Name sollte an der Stelle von dem gelöschten Inhalt stehen. Das wollte sie nicht. Doch Anne gab nicht auf und fand schließlich heraus, dass es möglich ist, die Hetzer abzumahnen, weil sie ihr Urheberrecht (Creative Commons Lizenz) verletzt haben. Damit beauftragte sie die Rechtsanwälte Hoffmann und Elberling aus Kiel. Der Hater Tim Kellner bezahlte die Abmahnung von 150,- € und löschte das Video. Die „Freunde für Deutschland“, FfD, haben auf die Abmahnung jedoch nicht reagiert. Der nächste Schritt war somit, gegen die „FfD“ zu klagen. Dafür musste Anne erstmal 650,- € Gerichtskostenvorschuss aufbringen.

Auf dieser Website sind Annes Dokufilme zu finden, in vielen sprechen TWAB Aktivist*innen

Kurz darauf wurde Annes Webseite gehackt. Das ließ sich beheben. Als es zum Prozess kam sind die FfD nicht erschienen. Der Richter hat Anne Recht gegeben und verurteilte die FfD zu 300,- € Strafe, zur Übernahme der Prozesskosten und zur Löschung des Videos. Die FfD löschten den kompletten youtube Kanal und nachdem weitere Wochen ins Land gezogen waren zahlten sie schließlich auch die Strafe und die Prozesskosten.

Vielen Dank an alle, die Anne in der Zeit unterstützt haben. Solidarity wins.

Kein Fussbreit den Rassisten, Faschisten und Frauen*hassern im Netz, auf der Straße und in den Parlamenten.